Universität Bayern e.V. - Bayerische Rektorenkonferenz

Mittelfristige Struktur- und Finanzplanung für die Universitäten

12.08.2003, Pressemitteilungen

Bayerische Uni-Chefs knüpfen Bedingungen an "Notmaßnahme 2004" - Die

Verhandlungen beginnen sofort - Vorsitzender Herrmann: "Wir brauchen Planungssicherheit"

Die Chefs der elf bayerischen Universitäten haben am Wochenende (06./07.12.2003) bei Staatsminister Dr. Thomas Goppel einen hochschulpolitischen Durchbruch erzielt: Künftig wird es in Bayern eine mittelfristige Struktur- und Finanzplanung geben. Das ist zur Sicherung und Qualitätsverbesserung der Universitäten unerlässlich.

Nur unter der Voraussetzung, dass die Universitäten die erforderliche Handlungsfähigkeit nach internationalen besten Standards erhalten, haben sich die Rektoren und Präsidenten auf die "Notmaßnahme 2004" eingelassen, auch wenn der Umbau der Hochschullandschaft erzwungenermaßen mit einer "Betriebsstörung" beginnt. Die "Notmaßnahme 2004" umfasst die zeitliche Streckung von Bau- und Bausanierungsmaßnahmen zu Gunsten des Personalbereichs. Dadurch konnte die ursprünglich im Bereich von 1200 Personalstellen befürchtete Kürzung erheblich reduziert werden. Zu Zugeständnissen über das Jahr 2004 hinaus sind die bayerischen Universitäten nicht bereit.

Die Forderungen der Unichefs zur Strukturerneuerung sind weitreichend: In der Diskussion sind u.a. die Übertragung der Dienstherreneigenschaft, das uneingeschränkte Bewirtschaftungsrecht, die Aufhebung der Stellenplanbindung, die lastenfreie Übertragung der Liegenschaften und die Neusortierung der Entscheidungskompetenzen. Kernstück einer künftigen planvollen Hochschul-Bewirtschaftung soll ein werthaltiger Globalhaushalt bis 2008 (Ende der Legislaturperiode) mit Perspektive bis 2010 werden. Dazu sind teilweise Gesetzesänderungen erforderlich.

Die Rektoren und Präsidenten einigten sich mit dem Ressortminister auf die Erarbeitung mittelfristiger Zielvereinbarungen nach dem Prinzip Leistung und Gegenleistung. Ein entsprechender Rahmenvertrag soll auf Wunsch der Unichefs eine "variable Geometrie" erhalten, damit die bilateralen Verträge auf Größe, Struktur, Arbeitsweise und Planungsziele der jeweiligen Universität mit unterschiedlichen Steuerungsinstrumenten Rücksicht nehmen. "Selbst die "Notmaßnahme 2004" ist nur unter gezielten, strukturellen Eingriffen zu verkraften", so der Vorsitzende der Universität Bayern e.V., Prof. Wolfgang A. Herrmann. "Dazu gehört die Auflösung einzelner Studiengänge, Institute und Fakultäten, um sie dort zu konzentrieren, wo sie besonders stark sind".

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